Page 5 - Schwarzbuben Woche - KW 26 - 2016
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DONNERSTAG, 30. JUNI 2016                                              RATGEBER / MIX                                                         SEITE 5

Meine Kanalisation durch Nachbars Grundstück

FRAGE: Die private Kanali-          Daniel Bitterli                                                                                           genschaften dient, sondern
sationsleitung meines Hau-          lic. iur. Rechtsanwalt                                                                                    auch dem Belasteten selbst,
ses führt mitten durch das          und Notar                                                                                                 weil er sie mitbenutzt. Möglich
Grundstück meines Nach-                                                                                                                       ist auch, dass die Leitung auf
barn. Nun will dieser bauen,        www.b3m.ch                                                                                                Wunsch des Belasteten an den
und die Leitung ist im Weg.                                                                                                                   nun problematisch gewordenen
Mein Nachbar will diese nun         Nun können sich die Verhält-       tigte, also derjenige, welcher      Der genannte Grundsatz, wo-        Ort verlegt wurde. Wie viel der
versetzen lassen, wobei ich         nisse im Laufe der Zeit än-        vom Durchleitungsrecht profi-       nach der Berechtigte oder die      Gesamtkosten in solchen Fäl-
für die Kosten aufkommen            dern, weil bspw. der Nachbar       tiert, zu bezahlen. Die Recht-      Berechtigten bei veränderten       len einem Belasteten auferlegt
soll. Muss ich diese wirklich       auf seinem Grundstück bau-         sprechung geht davon aus, dass      Verhältnissen die Zeche der Ver-   werden können, entscheidet das
bezahlen?                           liche Massnahmen plant und         es unter Umständen einfacher        legung zu bezahlen haben, gilt     Gericht im Streitfall nach Recht
ANTWORT: Grundsätzlich ja.          eine Abwasserleitung diese be-     ist, einen Grundeigentümer          allerdings nicht absolut. Dann     und Billigkeit in jedem Einzel-
Der Kern des Problems ist in Art.   hindert. Auch für diesen Fall      zur Duldung zu bewegen, wenn        nämlich, wenn besondere Um-        fall, sofern sich die Grundeigen-
691 des Zivilgesetzbuches (ZGB)     hat der Gesetzgeber vorge-         dieser genau weiss, dass er spä-    stände es rechtfertigen, kann      tümer nicht einvernehmlich da-
begründet. Demnach ist jeder        sorgt. Art. 693 ZGB sieht in ei-   ter eine allenfalls nötige Ver-     dem Belasteten ein angemes-        rüber einigen können. In jedem
Grundeigentümer, beispiels-         nem solchen Fall nämlich vor,      legung nicht selber berappen        sener Teil der Kosten auferlegt    Fall erscheint es jedoch sinn-
weise ein Nachbar, gesetzlich       dass der Belastete eine sei-       muss. Gibt es mehrere Berech-       werden. Solche Umstände sind       voll, wenn vorab alle Beteilig-
dazu verpflichtet, die Durchlei-    nen Interessen entsprechende       tigte an einer Ver- oder Entsor-    einige denkbar. So ist es bei-     ten das Gespräch untereinan-
tung von Röhren und Leitungen       Verlegung der Leitung verlan-      gungsleitung, so müssen auch        spielsweise möglich, dass eine     der suchen und sich bemühen,
zur Versorgung (bspw. Wasser)       gen kann. Die Kosten dafür         alle für eine allfällige Verlegung  Kanalisationsleitung nicht nur     eine einvernehmliche Lösung
und Entsorgung (bspw. Kanali-       hat grundsätzlich der Berech-      aufkommen.                          den «dahinter liegenden» Lie-      zu finden.
sation) zu gestatten, wenn ein
anderes Grundstück sonst nicht                                                                                                                   Der Ratgeber zeigt, wie sie
oder nur mit sehr hohen un-                                                                                                                       zu Ihrem Recht kommen.
verhältnismässigen Kosten er-                                                                                                                   Senden Sie uns Ihr Anliegen
schlossen werden könnte. Dieses
Recht ist grundsätzlich durch-                                                                                                                              via E-Mail:
setzbar und zwingend, wobei der                                                                                                                       ratgeber@b3m.ch
Belastete, also derjenige, welcher                                                                                                                  Die Redaktion und die
die Leitung auf seinem Grund                                                                                                                   Anwaltskanzlei behält sich vor
und Boden zu tolerieren hat, da-                                                                                                                welche Anfragen bearbeitet
für entschädigt werden muss.
Ein solches Durchleitungsrecht                                                                                                                               werden.
kann, muss aber nicht, auf Kos-
ten des Berechtigten im Grund-
buch eingetragen werden. Die-
ses besteht auch ohne Eintrag
im Grundbuch.

                                    Elektrisch unterwegs

Auf zwei Einwohner kommt in der Schweiz mehr als ein mo-                                                                                      Sicherheit sollte man die Hände
torisiertes Fahrzeug. Das waren Ende 2015 etwa 5.9 Millio-                                                                                    am Steuerrad halten. Verliert
nen. Drei Viertel davon, ca. 4.46 Millionen, sind Personen-                                                                                   man den Kontakt, reklamiert
wagen. Elektrofahrzeuge hatten in den letzten Jahren ei-                                                                                      der Tesla akustisch und mit Text
nen enormen Aufschwung. Unschlagbar sind ihre riesigen                                                                                        auf dem Display. Wenn keine
prozentualen jährlichen Zuwachsraten. Sie betrugen 2013                                                                                       Reaktion erfolgt, reduziert das
52.6 %, 2014 65.4 Prozent und letztes Jahr sogar knapp 70                                                                                     Auto die Geschwindigkeit und
Prozent. Leider basiert diese enorme Entwicklung auf einem                                                                                    hält an.
sehr geringen Bestand. Die Zahl der Neuzulassungen 2015                                                                                       Das Model S ist das erste Fahr-
betrug nur 7'531 Stück und hat somit noch gewaltiges Stei-                                                                                    zeug weltweit, das keinen
gerungspotential.                                                                                                                             Pflichtservice mehr braucht.
                                                                                                                                              Es gibt keinen zwingend vorge-
           Wave Trophy              Leute konnten ihre Fähigkeit                                                   Bild: © Beat Eglin         schriebenen Rhythmus. Emp-
Mit der Wave Trophy wollen die      und Balance mit Scootern, Bi-                                                                             fohlen wird eine jährliche Kon-
Organisatoren demonstrieren,        kes, Einrädern oder dem Hover-     E-Bikes und E-Fahrzeuge an der Wave Trophy                             trolle oder alle 20'000 Kilome-
dass man mit Elektrofahrzeugen      board testen und verbessern,                                                                              ter. Ein 4-Jahrespaket kostet
quer durch Europa fahren kann.      natürlich alles elektrisch.        digkeiten von 210 bis 250 dis-      kein anderer E-Personenwagen       2'150 Franken. Auf Batterie und
Ziel der diesjährigen grössten                                         kutieren. Auf den Boden bringt      auf. Bei 150 Kilometern steckt     Antriebseinheiten (Motor, Ge-
E-Rally war das Areal der EBL in                     Tesla             man diese Werte kaum, ausser        die Konkurrenz bereits wieder      triebe, Umrichter) gibt es acht
Liestal. 62 Fahrzeuge mit Teams     Tesla stellte uns ein Model P90D   man geht auf eine abgesperrte       an der Steckdose. Im Gegensatz     Jahre Garantie, auf die übrigen
aus zehn Ländern absolvierten       für eine ausgiebige Probefahrt     Rennstrecke. Wesentlich wich-       zu einem Benziner kosten 100       Teile vier Jahre oder 80'000 Ki-
die 1'800 Kilometer lange Stre-     zur Verfügung. Dieses Fahrzeug     tiger und interessanter ist die     Kilometer noch etwa drei Fran-     lometer. Öl- oder Filterwechsel
cke von Bremerhaven ins Basel-      war mit jedem Zubehör ausge-       Reichweite. Mit einer vollen Bat-   ken Strom, sofern man nicht        braucht es nicht mehr. Brems-
biet. Dabei waren das wohl be-      rüstet, sogar mit dem Beschleu-    terie kommt man gemäss Kata-        den Supercharger benutzt.          beläge müssen selten gewech-
kannteste Elektroauto Tesla Mo-     nigungsupgrade. In drei Se-        log 408 bis 557 Kilometer weit.     Die Karosserie ist sehr sportlich  selt werden, da der Elektromo-
del S, der neue BMW i3, der Ren-    kunden ist man damit auf 100       Drückt man das Pedal auf deut-      und elegant. Im Innenbereich       tor beim Bremsen Strom erzeugt
ault Zoe, Motorräder und sogar      km/h und wird dabei wie bei        lich über 120 km/h, sinkt der       wird die Qualität der europäi-     und die Batterie lädt. Sollte die
E-Bikes oder Eigenkonstrukti-       einem Flugzeugstart in seinen      Aktionsradius gegen die Hälfte.     schen Fahrzeuge in ähnlicher       Batterie wirklich einmal zu
onen. Damit wurde wieder ein-       Sitz gepresst. Da aber nicht je-   Alles im Fahrzeug, was Strom        Preisklasse noch nicht erreicht.   schwach werden oder den Geist
mal der Beweis erbracht, dass       der 120'000 Franken und mehr       verbraucht, senkt die Reich-        Sehr auffallend ist der grosse     ganz aufgeben, kann auch diese
auch diese neue Fahrzeugkate-       für dieses Vergnügen ausgeben      weite weiter. Eine angenehme        17-Zoll-Bildschirm. Über ihn       ausgetauscht werden. Bei einem
gorie langstreckentauglich ist.     kann und will, gibt es auch güns-  Temperatur im Winter oder die       wird vom Radio bis zum Navi al-    Test mit einem Roboter geschah
Unterwegs waren verschiedene        tigere Modelle mit beachtlichen    Klimaanlage im Sommer sollte        les gesteuert, was nicht sowieso   dies in nur 90 Sekunden. In die-
Prüfungen abzulegen, bei de-        Fahrleistungen ab 73'600 Fran-     man bei der Routenplanung           schon automatisch abläuft. Der     ser Zeit kann kein Benziner voll-
nen Geschwindigkeit, Team-          ken. Wer noch durch die Zube-      berücksichtigen. Diese Arbeit       Bordcomputer empfängt auch         getankt werden.
geist und Geschicklichkeit eine     hörliste shoppt, kann sich Wün-    übernimmt aber auch der mit         regelmässige Software-Updates,     Wer einen billigeren Tesla will
Rolle spielten. So schwärmte        sche für nochmals 25'000 Fran-     dem Internet verbundene Bord-       um neue Funktionen zu ermög-       und zwei bis drei Jahre Geduld
der Schweizer Tesla-Fahrer De-      ken erfüllen.                      computer. Bei Eingabe des Fahr-     lichen oder freizuschalten.        hat, kann auf das angekündigte
mian Schwendimann von seiner        Zweifellos gibt es kein anderes    ziels werden automatisch die Su-    Fahrspass ist mit einem Tesla      Model 3 warten. Es ist kleiner,
Fahrt auf dem Hockenheimring:       strassentaugliches Fahrzeug mit    percharger aufgelistet. Das sind    garantiert. Man fährt aber auch    hat geringere Leistungswerte, ist
«Nach ein paar Runden nahm          ähnlich vielen Vorzügen und so     kostenlose Tesla-Stromtankstel-     entspannter und gemütlicher.       aber bereits ab 40'000 Franken
zwar die Leistung ab, aber es       wenig Nachteilen. Sicher kann      len. So weist das Navi zum Ziel     Eine bereits verfügbare Betaver-   zu haben.
machte trotzdem Spass.»             man über die PS-Leistung von       und zu den kurzen Tankstops.        sion ermöglicht das automati-
Die Zieleinfahrt wurde mit ei-      320 (Model S60) bis über 700       Bei einer normalen Fahrweise        sche Überholen, hält einen kon-           www.fotoshopper.ch
nem grossen Volksfest verbun-       (Model S P90D mit zwei Moto-       bis Tempo 120 sind 350 bis 450      stanten Abstand zum Vorderwa-                                  Beat Eglin
den. Die grossen und kleinen        ren) und die Höchstgeschwin-       Kilometer ohne Halt möglich.        gen und hält bei deutlicher Stra-
                                                                       Ähnliche Werte weist bisher         ssenmarkierung die Spur. Zur
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