Page 10 - Schwarzbuben Woche - KW 06 - 2021

SEITE 10 DIENSTAG, 9. FEBRUAR 2021

«Solothurn dem Volk zurückgeben. SVP wählen!»

Am 7. März 2021 haben es die Stimmbürgerinnen und Stimm- rolliert sind. Die Nettozuwande- (…die gibt es übrigens auch in
bürger des Kantons Solothurn in der Hand, denn es gilt die Re- rung im Corona-Jahr 2020 be- der SVP!). Ich lade Sie dazu ein,
gierung und das Parlament neu zu besetzen. Die SVP ist heute trug sage und schreibe 61'390 Kandidatinnen und Kandidaten
im fünfköpfigen Regierungsrat überhaupt nicht und im insge- Personen. Hinzu kamen 11'041 mit Ecken und Kanten zu wäh-
samt 100-köpfigen Kantonsrat mit lediglich 18 Mandaten ver- Asylgesuche im vergangenen len, die nicht auf ein politisches
treten. Es ist an der Zeit, dass die SVP endlich auch in der Re- Jahr. Selbst während der Pan- Mandat angewiesen sind. Wäh-
gierung vertreten sein wird. Schön wäre es zudem, wenn die demie kann kommen wer will. len Sie Kandidatinnen und Kan-
SVP auch im Kantonsrat zulegen würde. Gleichzeitig ist aber die Arbeits- didaten, die sich in unserer Ge-
losenquote in der Schweiz von sellschaft engagieren. Auf den
Die SVP ist die einzige Partei, und Zahlungen an Spitäler im 2,5% im Dezember 2019 auf 3,5% SVP-Listen jeder Amtei finden
welche sich für die hart arbei- Umfang von 16,2 Mio Franken im Dezember 2020 gestiegen. Sie zahlreiche solche Kandida-
tende Bevölkerung, die direkte doch – wie in der Kantonsver- Viele Menschen bangen um ihre tinnen und Kandidaten.
Demokratie, das Gewerbe und fassung vorgesehen – dem obli- Existenz. Die SVP ist die einzige
unsere KMU-Betriebe einsetzt. gatorischen Referendum unter- Partei, die mehr Augenmass und David Sassan Müller
Hier ein paar Beispiele. stellen, nachdem ein hartnä- Bild: zVg Verhältnismässigkeit bezüglich SVP-Kantonsratskandidat
ckiger SVP-Kantonsrat an die gegen das Gesetz ausgespro- der Covid-19-Massnahmen ver- Amtei Thal-Gäu
Für tiefere Steuern Volksrechte erinnern musste. chen. Nun ist eine Beschwerde langt und sich konsequent gegen
Die Steuerbelastung für tiefe beim Bundesgericht hängig, die unkontrollierte Massenzu-
und mittlere Einkommen ist im Für Freiheit und weil dieses Gesetz rechtstaat- wanderung einsetzt. David Sassan Müller ist Präsi-
Kanton Solothurn im schweiz- Rechtstaatlichkeit lich höchst bedenklich sein soll. dent der SVP Amtei Thal-Gäu.
weiten Vergleich am höchs- Als einzige Partei gegen die Re- Die Chancen sind gut, dass di- Richard Aschberger Beruflich ist er Rechtsanwalt
ten. Die einzige Partei, welche vision des kantonalen Polizeige- verse Paragraphen aus dem Ge- in den Regierungsrat und Inhaber der Anwaltskanz-
sich für einen Angleich an den setzes eingesetzt, hat sich die setz gestrichen werden. Sie, geschätzte Leserinnen und lei Küng & Müller Rechtsanwälte
schweizerischen Durchschnitt SVP. Das unter Führung der SP- Leser, lade ich ganz herzliche GmbH mit Büros in Bassersdorf
innerhalb der nächsten 10 Regierungsrätin ausgearbeitete, Für Verhältnismässigkeit dazu ein, den SVP-Regierungs- (ZH) sowie Niederbuchsiten (SO)
Jahre einsetzt und die Volksin- vom Kantonsrat (leider auch und Eigenständigkeit ratskandidaten Richard Asch- sowie nebenamtlicher Richter
itiative «Jetz si mir draa» unter- mit vielen Stimmen aus der Die Massnahmen im Kampf berger, einen jungen Unterneh- am Steuergericht des Kantons
stützt, ist die SVP. SVP-Fraktion) verabschiedete gegen Covid-19 sind für viele mer aus Grenchen in den Re- Solothurn und Friedensrichter
und vom Stimmvolk in einer Menschen unbegreiflich, weil gierungsrat zu wählen. Unter- der Gäuer Gemeinden Egerkin-
Für die Wahrung Volksabstimmung bestätigte Ge- oftmals unverhältnismässig und nehmerisches Verständnis ist gen, Härkingen, Neuendorf und
der Volksrechte setz, sieht massive Eingriffe in vollkommen sinnlos. Unsere Re- in dieser Regierung ganz drin- Niederbuchsiten. Zudem ist er
Verwaltungsrat eines internatio-
Ausgaben im zweistelligen Mil- die Privatsphäre auch von un- gierungen agieren in dieser Krise gend nötig. nalen Ingenieur- und Bauunter-
lionenbereich sollten mehrfach bescholtenen Bürgerinnen und weitestgehend planlos. Restau- nehmens. David Sassan Mül-
am Volk vorbeigeschmuggelt Bürgern vor. Die Mitgliederver- rants und Fitness-Studios bei- Schauen Sie sich die Kantons- ler ist Oberstleutnant der Armee
werden. Jüngst musste der So- sammlung der SVP hat sich im spielsweise sind geschlossen, ratskandidatinnen und -kan- und wohnt mit seiner Familie in
lothurner Regierungsrat auf sei- Vorfeld der Abstimmung aber während die Grenzen aber wei- didaten ganz genau an. Wäh- Niederbuchsiten.
nen Beschluss zurückkommen mit überwältigender Mehrheit terhin völlig offen und unkont- len Sie keine Apparatschicks